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LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 568/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 03.11.2015 - S 13 AS 650/14
- LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 568/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- LSG Hessen, 12.11.2014 - L 6 AS 491/11
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebungs- und Erstattungsbescheid - …
Auszug aus LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 568/15
Das reicht jedoch nicht aus, um eine sittliche Verpflichtung der Klägerin anzunehmen; denn diese muss einer Rechtspflicht gleichkommen oder zumindest ähnlich sein (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom12.11.2014 - Az.: L 6 AS 491/11 und Hessisches FG, Urteil vom 20.9.2000 - Az.: 5 K 1668/00 m.w.N.).Ein ausreichender Grund, gerade und nur bei Pflegetätigkeiten einen anderen Maßstab anzulegen, ist nicht ersichtlich (vgl. Hess LSG, Urteil vom 12.11.2014 a.a.O.).
- FG Hessen, 20.09.2000 - 5 K 1668/00
Pflege; Betreuung; Einnahme; Einkünfteerzielungsabsicht; Sittliche Verpflichtung …
Auszug aus LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 568/15
Für die Annahme einer sittlichen Pflicht im Sinne des Einkommenssteuergesetzes reiche es nicht aus, dass die Pflege aufgrund einer langjährigen vertrauensvollen Beziehung auf Bitten der zu pflegenden Person übernommen werde (vgl. Hess. FG, Urteil vom 20.9.2000, 5 K 1668/00).Das reicht jedoch nicht aus, um eine sittliche Verpflichtung der Klägerin anzunehmen; denn diese muss einer Rechtspflicht gleichkommen oder zumindest ähnlich sein (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom12.11.2014 - Az.: L 6 AS 491/11 und Hessisches FG, Urteil vom 20.9.2000 - Az.: 5 K 1668/00 m.w.N.).
- LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 569/15
Auszug aus LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 568/15
Weiter haben dem Gericht vorgelegen die Verfahrensakten L 4 AS 564/15 - 567/15 und L 4 AS 569/15, in denen es ebenfalls um die Frage der Anrechnung von Pflegegeld für weitere Bewilligungszeiträume ging. - LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 564/15
Rechtmäßige Rückforderung von Leistungen nach dem SGB II wegen der Anrechnung von …
Auszug aus LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 568/15
Weiter haben dem Gericht vorgelegen die Verfahrensakten L 4 AS 564/15 - 567/15 und L 4 AS 569/15, in denen es ebenfalls um die Frage der Anrechnung von Pflegegeld für weitere Bewilligungszeiträume ging.
- LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 567/15 Weiter haben dem Gericht vorgelegen die Verfahrensakten L 4 AS 564/15, L 4 AS 565/15 - 566/15 und L 4 AS 568/15 - 569/15, in denen es ebenfalls um die Frage der Anrechnung von Pflegegeld für weitere Bewilligungszeiträume ging.